Schmuck-Diskussionen

[Marc Stenzel]

Hinweis zur Umfrage:

An Umfragen kann nur teilnehmen, wer im Forum registriert und eingeloggt ist.
Jeder User kann nur einmal seine Stimme abgeben.
Besucher können nur das Ergebnis sehen, jedoch nicht selbst abstimmen.


Der Princess-Cut (siehe auch Schmucklexikon: Princess-Cut) wurde 1965 entwickelt und ist neben dem Brillantschliff einer der weltweit bekanntesten und hochwertigsten Diamantschliffe überhaupt. Wie auch die Bezeichnung "Diamant im Brillantschliff" sich im Laufe der Zeit zur Kurzform "Brillant" verdichtete, wird heute auch gerne von "Princess-Diamanten" gesprochen; wenn der Kontext klar ist, auch bisweilen einfach nur von "Princess".

Dennoch gewährte das Deutsche Marken- und Patentamt mehrfach dem Schmuckgroßhändler Firma Carl Engelkemper GmbH & Co. KG, Münster Markenschutz für die Marke "Princess". Der Markenschutz gilt z.B. für "Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Perlen; Uhren" und mehr. Meiner Meinung nach hätte die Marke unbedingt wegen mangelnder Unterscheidungskraft und Bösgläubigkeit abgelehnt bzw. gelöscht werden müssen.

Die Firma Engelkemper vertreibt unter der Marke "Princess" offenbar als Großhändler Billigschmuck und lässt über die "Porta Patentanwälte Dipl.-Phys. Ulrich Twelmeier Dr.techn. Waldemar Leitner, Pforzheim" Händler und Privatpersonen abmahnen, die Schmuck mit der Bezeichnung "Princess" bewerben.

Beispielsweise wurde die Fa. GGMF abgemahnt, weil sie eine eBay-Auktion mit der o.g. Titelzeile veröffentlichte: "DIAMANT-SPANN-RING PRINCESS RIVER LUPENREIN 3.900€ NEU!" Wie im Auktionstext eindeutig zu ersehen, war zweifelsfrei mit "Princess" ein Diamant im Princess-Cut gemeint. Im Juni 2005 erhielt die GGMF von der Fa. Engelkemper eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung (Streitwert 200.000 Euro, Vertragsstrafe je Fall 6.000 Euro, sofort zu zahlende Rechtsanwaltskosten 6.366 Euro). Neben GGMF wurden viele weitere Privatpersonen und Firmen mit ähnlichen Abmahnungen überzogen. Einzelheiten zum Fall finden sich hier: www.hilfeaufrufe.de/Princess-Engelkemper.htm

[Schmuckprinzessin]

Ich muß sagen, daß ich entsetzt bin über das, was ich hier lese. Was denkt sich Engelkemper dabei, seine eigenen Kunden oder mögliche zukünftigen Kunden so - mir fällt kein anderes Wort dazu ein - abzuzocken? Selbstverständlich ist dieser Lieferant für uns ab sofort gestrichen und ich werde bei allen Kollegen die Angelegenheit zur Sprache bringen. Der so verwendete Markenschutz ist ein Schandfleck und ein Hemmstein für die gesamte Schmuckbranche!

[Cidney]

das ist nicht nur ein schandfleck für die schmuckbranche, sondern auch für die anwälte. engelkemper wusste ganz genau, was princess in der schmuckbranche bedeutet als sie die marke mit ihren anwälten beantragt haben. ist das nicht organisiertes verbrechen?

[Carmen]

Hinweis zur Umfrage:
Eventuell kann sie dann dem Gericht bei einem möglichen Markenlöschungsantrag bei der Wahrheitsfindung behilflich sein.[/b]

Was kann man gegen eine unberechtigte Marke tun? Wie funktioniert das?

[Gast]

Was kann man gegen eine unberechtigte Marke tun? Wie funktioniert das?

Einige Hinweise dazu gibt es auf der Website den Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA): http://www.dpma.de/infos/faq/faqm.html#mar12

Das klingt aber einfacher als es wirklich ist. Zunächst mal braucht man viel Geld, um solch einen Rechtsstreit führen zu können. Rechtsschutzversicherungen und Prozesskostenhilfe greifen hier gewöhnlich nicht. Entgegen allgemein verbreiteten Gerüchten gibt es im Abmahnrecht in Deutschland keine Gleichheit vor dem Gesetz, sondern finanzielle Überlegenheit siegt.